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Verpackungsverordnung

Information zur 5. Novelle der Verpackungsverordnung vom 02.04.2008

Am 01.01.2009 trat die 5. Novelle der Verpackungsverordnung in Kraft. Die Verpackungsverordnung verpflichtet im Kern die Hersteller und Verkäufer von Produkten dazu, die Verpackung ihrer Produkte zurückzunehmen bzw. die Rücknahme anzubieten. Aufgrund der Verordnung gibt es beispielsweise an den Ausgängen von Supermärkten die Möglichkeit, Verpackungen oder Verpackungsteile im Laden zurückzulassen. Die Pflicht besteht vor allem bei Lieferung an private Endverbraucher. Bei Lieferung an gewerbliche Käufer können mit diesen gesonderte Vereinbarungen getroffen werden.

Wesentliches Ziel der 5. Novelle der Verpackungsverordnung ist die Sicherstellung der haus-haltsnahen Entsorgung von Verkaufsverpackungen. Sie soll für einen fairen Wettbewerb bei der Sammlung von Verpackungs-abfällen sorgen. Außerdem wurde mit ihr die sog. Vollständigkeitserklärung für Verkaufsverpackungen eingeführt.

Das bedeutet, dass alle Hersteller und Lieferanten von Verkaufs-verpackungen verpflichtet sind, sich einem flächendeckenden Recycling-system anzuschließen. Zu betonen ist jedoch, dass diese letzte Novelle ausschließlich Verkaufsverpackungen betrifft. Verkaufsverpackungen sind nach der gesetzlichen Definition Verpackungen die “als eine Verkaufseinheit angeboten werden und beim Endverbraucher anfallen“ (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 VerpackV).

Die von Cyklop angebotenen Produkte dienen jedoch als Mittel zur Transport-gutsicherung nicht als Verkaufsverpackung und fallen daher auch nicht in die Kategorie der Verkaufsverpackungen. Sie fallen vielmehr in die Kategorie der Transportverpackungen, so dass die Cyklop GmbH nicht von dieser neuen Regelung betroffen ist. Weder die Regelungen für Transportverpackungen (§ 4) noch die für Umverpackungen (§ 5) sind von der Novelle betroffen.

Alle von Cyklop in den deutschen Markt gelieferten Kunststoffbänder werden über das sogenannte Selbstentsorger-System durch die regionalen Entsor-gungsbetriebe der Recyclingwirtschaft zugeführt und stofflich verwertet. Hierdurch wird Cyklop seinen Verpflichtungen aus dem Kreislauf-Wirtschaftsgesetz gerecht.